Kriegstreiber entwaffnen!

Nein zu Militarisierung, Sozialabbau und Kapitalismus!

Mehr zur Demonstration am 03. Oktober und zu Kriegtreibern in der Region Stuttgart auf nowar-stuttgart.org

Datum: 03.10.2026 Beginn: 13:00 Uhr Start: Schlossplatz, Stuttgart

Die Zeichen stehen auf Krieg

Bomben auf Iran, Gaza und Kurdistan, Krieg in der Ukraine, Kuba im Würgegriff des US-Imperialismus – die Zeichen stehen auf Krieg. Überall treiben Politik und Kapital ihre geopolitischen und ökonomischen Interessen mit militärischen Mitteln voran. Und Deutschland will mitmischen. In dem Zuge werden Hunderte Milliarden Euro fürs Militär ausgegeben, die Wehrpflicht wieder eingeführt und die ganze Gesellschaft militarisiert. Jugendliche sollen auf kommende Kriege vorbereitet werden, während gleichzeitig soziale Leistungen und erkämpfte Errungenschaften wie der Acht-Stunden-Tag, die 35-Stunden-Woche, Krankheitstage und die Rente angegriffen werden.

Die Antwort der Kriegstreiber aus Politik und Kapital auf sinkende Profite und den wirtschaftlichen Bedeutungsverlust lautet: Krieg nach außen, Militarisierung und Sozialabbau nach innen.

Kriegstüchtig für den Profit

Hinter dieser Entwicklung steht die tiefe Krise des Kapitalismus: Umsätze und Profite stagnieren, Märkte sind umkämpft – das bisherige exportorientierte (stark auf der Autoindustrie basierende) Produktionsmodell der BRD funktioniert nicht mehr und verliert gegenüber dem Globalen Süden – und insbesondere gegenüber China – zunehmend an Boden. Gerade dort, wo die Krise der Auto- und Zulieferindustrie besonders spürbar ist, wird die Aufrüstung als neues Geschäftsfeld präsentiert. Militärische Produktion soll fehlende zivile Absatzmärkte ersetzen und neue Profite sichern.

Kriege sind kein Ausrutscher und keine Fehlentscheidung einzelner Regierungen, sondern Ausdruck kapitalistischer Konkurrenz. Staaten und Konzerne konkurrieren um Märkte, Rohstoffe, Handelswege und politischen Einfluss. Verschärft sich diese Konkurrenz – besonders in Zeiten wirtschaftlicher Krisen –, wird Krieg zum Mittel, um ökonomische und geopolitische Interessen durchzusetzen.

Es geht also nicht um unsere Sicherheit oder Verteidigung. Es geht darum, die Stellung des deutschen Kapitals im internationalen Konkurrenzkampf zu sichern und auszubauen.

Aufrüstung und Sozialabbau gehen Hand in Hand

Während für die Aufrüstung mehr als 1 Billion Euro und künftig um die 175 Milliarden Euro jährlich ausgegeben werden, wird an allen Ecken und Kanten bei uns gespart: Bildung, Gesundheitsversorgung, Infrastruktur und soziale Leistungen werden gekürzt, wir sollen den „Gürtel enger schnallen“, länger arbeiten und später in Rente gehen. Wir zahlen den Preis gleich mehrfach: mit schlechteren Löhnen und Arbeitsbedingungen, mit kaputtgesparten Schulen und Krankenhäusern – und im Ernstfall mit unserem Leben auf den Schlachtfeldern ihrer Kriege.

Besonders betroffen sind Frauen. Sie arbeiten überdurchschnittlich häufig in den Bereichen, in denen zuerst gekürzt wird – Pflege, Bildung oder soziale Arbeit – und übernehmen nach wie vor den größten Teil der unbezahlten Sorgearbeit. Gleichzeitig fehlen jungen Menschen Wohnungen, Ausbildungsplätze, eine funktionierende Bildungsinfrastruktur und sichere Arbeitsplätze. Militarisierung und Sozialabbau verschärfen so auch die patriarchalen Verhältnisse und die Perspektivlosigkeit vieler junger Menschen.

Auswirkungen der Militarisierung auf die Gesellschaft

Dabei hat die Militarisierung unmittelbare Auswirkungen auf die Gesellschaft: Zivile Produktion wird zunehmend zur Kriegsindustrie umfunktioniert, Bildungseinrichtungen an militärischen und ökonomischen Interessen ausgerichtet und das Gesundheitssystem immer stärker auf die Versorgung verletzter Soldat*innen statt auf die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Kurz: Krieg wird zunehmend zur gesellschaftlichen Normalität.

Militarisierung geht mit einer Rechtsentwicklung der Gesellschaft einher. Die Kriegstreiber brauchen Nationalismus, Rassismus und repressive Politik, um Zustimmung zu Aufrüstung, Krieg und Sozialabbau zu organisieren, die Spaltung unserer Klasse voranzutreiben und die Verantwortung für die Krise auf andere abzuwälzen. Statt die Verursacher in Politik und Kapital in den Blick zu nehmen, werden Geflüchtete, Migrant*innen und andere Teile unserer Klasse zu Sündenböcken gemacht. Krieg, Sozialabbau und Rechtsentwicklung sind keine voneinander getrennten Entwicklungen. Sie sind Ausdruck derselben kapitalistischen Krise.

Wehrpflicht heißt Kriegsvorbereitung

Die Wehrpflicht soll das nötige Kanonenfutter für die kommenden Kriege liefern und statt einer Zukunft einen Platz auf den Schlachtfeldern zuweisen. Deshalb wird nicht nur die Bundeswehr aufgerüstet, sondern auch die Jugend zunehmend militarisiert: Bundeswehr und Rüstungsindustrie werben an Schulen und Hochschulen, Krieg wird als normal und notwendig dargestellt. Doch viele Jugendliche verweigern sich dieser Entwicklung. Die Zahl der Kriegsdienstverweiger*innen steigt – ein Zeichen dafür, dass die Kriegstreiber mit ihrer Propaganda nicht alle erreichen.

Krieg beginnt hier …

… nicht erst an der Front. Er beginnt dort, wo Waffen entwickelt, produziert, finanziert und exportiert werden. Deutsche Waffen und Rüstungsexporte tragen bereits heute zu Kriegen und schweren Menschenrechtsverletzungen bei – unter anderem im Zusammenhang mit dem Krieg in Gaza. Wie in der ganzen BRD sitzen auch in Stuttgart und Umgebung Konzerne und Zulieferbetriebe, die von der Militarisierung profitieren oder in sie eingebunden werden.

… beenden wir ihn hier

Die Herrschenden wollen uns einreden, wir hätten gemeinsame Interessen mit ihnen. Während sie Profite, Märkte und politischen Einfluss sichern wollen, zahlen wir den Preis – mit Sozialabbau, schlechteren Arbeitsbedingungen und im Ernstfall mit unserem Leben.

Doch ihre Kriege sind nicht unsere Kriege. Unser Interesse an einem guten und solidarischen Leben steht den Interessen der Kriegstreiber unversöhnlich gegenüber. Deswegen lautet unsere Antwort: Klassenkampf gegen Krieg, Militarisierung und Sozialabbau – um die Kriegstreiber zu entwaffnen. Das heißt, den Kräften entgegenzutreten, die Militarisierung vorantreiben und von Kriegen profitieren, und ihnen ihre gesellschaftliche Grundlage zu entziehen.

Kommt am 3. Oktober mit uns auf die Straße gegen Krieg, Militarisierung, Sozialabbau und Kapitalismus – für eine solidarische und klassenlose Gesellschaft!

Kriegstreiber entwaffnen! Nein zu Militarisierung, Sozialabbau und Kapitalismus!

Auch auf die Straße

Samstag, 26. September · 11:55 Uhr · SchlossplatzGegen Sozialabbau auf die Straße.