Kein Fußbreit dem Faschismus - AfD Verbot als Strategie im Kampf gegen Rechts!? Diskussionsveranstaltung mit Luigi Pantisano (MdB) und Mersedeh Ghazaei (Die Linke Stuttgart)

Datum: Dienstag, 27. Mai 2025

Uhrzeit: 18:30 Uhr

Ort: Laboratorium, Wagenburgstraße 147, Stuttgart-Ost

Eintritt frei

Mit der Konstituierung des neuen Bundestages sitzen 152 Abgeordnete der AfD unter der Kuppel des Reichstagsgebäudes. In aktuellen Umfragen ist die AfD stärkste Kraft. Der Kampf gegen die AfD im Parlament und auf der Straße geht damit in eine entscheidenden Phase.

2024 nahm die Debatte um ein AfD-Verbot Fahrt auf. Mit dem Rückenwind der Correctiv-Proteste Anfang des Jahres gingen Hunderttausende auf die Straße – auch mit der Forderung nach einem Verbot der AfD. Mit dem Brandmauer-Eklat von Merz Anfang des Jahres 2025 gab es ein erneutes Aufflammen der Proteste gegen die AfD, doch der Druck der Straße hat nicht gereicht. Das Urteil in Frankreich gegen Le Pen hat nun gezeigt, dass eine Bekämpfung der Rechten auch von Staatswegen funktionieren kann.

Kann ein Verbotsverfahren gegen die AfD eine Möglichkeit sein, den Kampf politisch zu führen, weitere Diskussionsräume zu erröffnen und eine breite Kampagne um ein konkretes Ziel aufzubauen? Oder stärkt ein Verbotsverfahren am Ende die AfD? Was sind weitere wichtige Bausteine im Kampf gegen Rechts? Darüber diskutieren wir mit dem Bundestagsabgeordneten Luigi Pantisano und der Menschenrechtsaktivistin und Linke-Politikerin Mersedeh Ghazaei.