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SUMMARY:Protest gegen die AfD-Veranstaltung im Kursaal Cannstatt
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DESCRIPTION:Am Mittwoch\, 17.04. will die AfD einen sogenannten
  „Bürgerdialog“ im städtischen Bürgerhaus\, dem Kursaal in
  Stuttgart Bad Cannstatt\, durchführen. Um 17.15 Uhr beginnen wir mit
  einer Kundgebung auf dem Wilhelmsplatz in Cannstatt und ziehen dann als
  Demonstrationszug vor den Kursaal\, um die AfD zu stören.  Es ist die
  erste AfD Veranstaltung in unserer Stadt – seit der Veröffentlichung
  der Deportationspläne der Rechten und den darauf folgenden riesigen
  Protesten in Stuttgart und vielen anderen Städten. Mit unserem Protest
  wollen wir auch deutlich machen\, dass es notwendig ist\, den Widerstand
  gegen die AfD nach erfolgreichen Großprotesten nicht einzustellen
  sondern dass wir viel Ausdauer und Unterstützer*innen brauchen\, um uns
  gegen die AfD zu stellen und sie wirkungsvoll einzuschränken.\n\nIm
  Januar haben die Kommunalpolitiker*innen in Stuttgart eine
  fraktionsübergreifende „Resolution zur Stärkung der demokratischen
  Werte und gegen rechtsextremistisches Gedankengut“  unterzeichnet.
  Oberbürgermeister Frank Nopper hat sich einer Demokratieerklärung von
  Bürgermeister*innen angeschlossen. In der Resolution heißt es:
  „Demokratiefeindlichkeit\, rechtsextremes Gedankengut und Rassismus
  haben bei uns keinen Platz“. Wir finden\, dass der Erklärung nun Taten
  folgen müssen – sonst bleibt sie ein bloßes Lippenbekenntnis\, das
  zum Zeitgeist der großen Proteste gepasst hat. Kein Platz für
  rechtsextremes Gedankengut und Rassismus bedeutet: Keine Räume für die
  AfD.\n\nWir erwarten von den Kommunalpolitiker*innen\, dass sie alle ihre
  Möglichkeiten nutzen\, der teils faschistischen Partei keine
  städtischen Räumlichkeiten unwidersprochen zu überlassen\, sondern ihr
  es erdenklich schwer machen\, ihre Treffen und Veranstaltungen in
  Stuttgart durchzuführen. Nehmen sie sich selbst beim Wort\, können sie
  es nicht beim vorauseilenden Gehorsam auf Paragraphen\, die der AfD in
  die Hände spielen\, belassen. Wir wollen\, dass in der Stadt alles
  versucht wird\, um Nazis aus städtischen Räumen\, fernzuhalten. Wir
  erwarten von der Kommualpolitik\, dass sie sich auf die Suche macht und
  zusammen mit der Verwaltung an konkreten Lösungen arbeitet.\n\nMit
  Resolutionen\, Demokratieerklärungen und Reden auf Demonstrationen
  können einige Kommunalpolitiker*innen nicht über eine teils
  rassistische Politik ihrer Parteien hinwegtäuschen\, die auch in
  Stuttgart Rechter Stimmung den Boden bereitet.Es ist die CDU\, die in
  Stuttgart die Bezahlkarte für Geflüchtete forderte und OB Nopper\, der
  Stuttgart als „Pilot-Stadt“ dafür vorschlägt. Es ist auch die CDU\,
  die eine Arbeitspflicht für Geflüchtete fordert. Und es war auch die
  CDU\, die mit FDP\, Freien Wählern und der AfD gemeinsam gegen eine
  Schiffspatenschaft für ein Seenotrettungsschiff gestimmt hat.\n\nDas
  bedeutet: #rechtewellebrechen meint mehr als sich gegen die AfD zu
  stellen. Wir nehmen die Rechtsentwicklung umfassend in den Blick und
  setzten uns gemeinsam für eine offene und solidarische Gesellschaft
  ein\, die der AfD die Möglichkeit nimmt\, ihre menschenfeindlichen Ideen
  zu verbreiten.
LOCATION:Cannstatt Wilhelmsplatz
ORGANIZER:mailto:Stuttgart gegen Rechts
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